Weblog Sicherheitspolitik

Ein aktueller Vorfall im spanischen PRT in Qala-e-Nau in der nördlichen Provinz Badghis unterstreicht die bei der Gewinnung der Unterstützung der Bevölkerung häufig auftretenden Probleme. Ein afghanischer Mob hatte das PRT angegriffen, nachdem ein ANP-Polizist zwei spanische Soldaten und einen Übersetzer getötet hatte und in der Folge selbst getötet wurde.

Die Gründe für das Verhalten der Menschenmenge sind unklar, aber das kollektive Verhalten von Afghanen wird häufig von Gerüchten und grundsätzlichen Vorbehalten gegen Fremde bestimmt. Der laufende Ramadan und die damit verbundene Gereiztheit in Verbindung mit religiösen Emotionen macht das Verhalten afghanischer Menschenmengen darüberhinaus noch unberechenbarer. Ein direkter Zusammenhang zwischen Unruhen dieser Art und realem Fehlverhalten von ISAF ist häufig nicht gegeben. Während es auch bei Vorfällen mit größerer Zahl ziviler Kollateralschäden oft ruhig bleibt, können umgekehrt Anschläge der Aufständischen, Verkehrsunfälle mit ISAF-Beteiligung (auch wenn sie von Afghanen verursacht wurden) oder andere Anlässe zu mehr oder weniger spontanen Unruhen führen.

Matthias Gebauer vom “Spiegel” beteiligt sich an der Kampagne gegen Oberst Georg Klein und wirft der Bundeswehr “falsche Kameradschaft” vor, weil Klein nicht für sein Handeln am 04.09.2009 bestraft worden sei.

Aktivisten wie er sähen es wohl gerne, wenn von ihnen angefeindeten Soldaten die Kameradschaft innerhalb der Truppe verweigert würde. Selbst wenn Oberst Klein ein Dienstvergehen begangen hätte, so wäre ein Nachkommen gegenüber Gebauers Forderung jedoch ein Bruch der soldatischen Pflichten und vollkommen inakzeptabel.

Zudem ist nicht jede Aktion im Einsatz, bei der sich im Nachhinein herausstellt, dass bestimmte Weisungen nicht umgesetzt wurden, ein Verstoß gegen die Pflicht zum Gehorsam, was Klein offenbar vorgeworfen wurde. Kritik an den Darstellungen Gebauers kommt diesbezüglich auch vom Weblog “Außen- und Sicherheitspolitik”:

Gebauer [stellt es] so dar, als folge aus einem fehlerhaften Verhalten zwangsläufig eine disziplinare Strafe. Dies ist schlicht falsch. Eine Disziplinarstrafe wird bei einem Dienstvergehen auf Basis der Wehrdisziplinarordnung verhängt. Danach handelt es sich um ein pflichtwidriges, vorwerfbares Verhalten, was hier offenbar nicht der Fall war.

Wir kennen die genauen Ergebnisse der Ermittlungen gegen Oberst Klein nicht, aber dass z.B. nicht unmittelbar nach dem Vorfall “Battle Damage Assessment” vor Ort durchgeführt wurde, war wohl keine Folge mangelnden Gehorsams, sondern eine Folge mangelnder Kräfte. Worauf Kleins Meldung von “Troops in Contact” beruhte, wird sich möglicherweise noch abschließend klären, auch wenn es hier tatsächlich solide Gründe für Kritik an Einzelaspekten der Entscheidung Oberst Kleins gibt. Auf Grundlage von ISAF-ROE 429 war Oberst Klein zudem bei “time sensitive”-Situationen dazu befugt, Luftangriffe u.a. bei Angriffen auf die Bewegungsfreiheit von ISAF alleine zu befehlen. Wenn diese “time sensitive”-Situation nicht vorgelegen hat, so handelte Oberst Klein in diesem Punkt zwar irrtümlich, was aber kein Dienstvergehen darstellt.

Die Pflicht zur Kameradschaft gilt unabhängig davon.

Zu Gebauer haben wir im Übrigen eine klare Position. Soldaten der Bundeswehr sollten im eigenen Interesse den Kontakt zu ihm meiden.

Aktuelle Untersuchungen in Afghanistan bestätigen, dass die deutliche Reduzierung von zivilen Kollateralschäden (CIVCAS) durch ISAF keine messbare positive Wirkung auf die Wahrnehmung in der afghanischen Bevölkerung erzielt hat:

[O]rdinary Afghans have largely rejected this good guy-bad guy narrative and continue blaming the civilian deaths on the international forces, said experts who have studied the issue. “What we found was that regardless of the region, province, education level or political views, in many cases Afghans blamed international forces as much as the insurgents for the increase,” said Erica Gaston, a human rights lawyer focusing on civilian casualties for the Open Society Institute who recently interviewed 250 Afghans.

Bereits vor einigen Tagen wurde von einem Vorfall berichtet, bei dem die Bevölkerung nach einem Anschlag auf eine Hochzeitsgesellschaft in Kandahar ISAF für eindeutig durch Aufständische verursachte CIVCAS verantwortlich machte.

Die “New York Times” beschrieb einen weiteren, nicht untypischen Vorfall:

On Wednesday, an explosion tore through a group of children gathered around foreign soldiers visiting a U.S.-funded road project in Nangarhar province, east of the capital of Kabul. Afghan officials said four children were killed. NATO said two died. Minutes after the blast, local residents were accusing American forces of throwing a grenade into the crowd — even though several international troops were among the wounded. The Afghan Interior Ministry later released a statement saying the explosion occurred when a passing police vehicle hit a mine. Still, an estimated 5,000 protesters demonstrated the deaths Thursday along a road between Kabul and Jalalabad in Nangarhar. They waved a banner condemning the attack, set fire to an effigy of President Barack Obama and chanted ”Long live Islam!” and ”Death to Obama!”

In anderen Fällen gab es nach IED-Anschlägen der Aufständischen auf internationale Kräfte Proteste. Bei vielen dieser Anschläge werden vor allem afghanische Zivilisten getötet, die sich in der Nähe des Ziels befanden. Aus der Bevölkerung kommen dann manchmal Vorwürfe, dass internationale Kräfte den Anschlag provoziert und damit für die Toten verantwortlich seien, oder dass geringe oder keine Opfer unter internationalen Soldaten der Beweis seien, dass diese den Anschlag selbst inszeniert hätten, um z.B. ihre Präsenz in einem bestimmten Raum zu legitimieren. Auch gegen die Bundeswehr wurden solche Vorwürfe schon erhoben.

Über die Ursachen gibt es keine klaren Erkenntnisse. Uns sind die folgenden Erklärungsansätze bekannt:

• Die Bevölkerung ist durch die von ISAF verursachten CIVCAS nicht eingeschüchtert, weil den Menschen bewusst ist, dass Zivilisten nicht absichtlich getötet werden, während die Aufständischen durch die von ihnen verursachten CIVCAS aktiv Einschüchterung betreiben. Die frustrierte Bevölkerung wisse, dass Demonstrationen gegen die Aufständischen keinen Sinn hätten bzw. nur weitere Einschüchterung nach sich ziehen würden, weshalb sich alle öffentliche Empörung gegen ISAF richte.
• Die negative Wirkung von CIVCAS wird besonders dann sichtbar, wenn diese über längere Zeiträume ohne Verbesserung der Sicherheitslage auftreten. Wenn durch ISAF verursachte CIVCAS in begrenzter Zahl auf eine kurze Phase beschränkt sind, auf die eine verbesserte Sicherheitslage folgt, werden sie häufig akzeptiert.
• Einige Beobachter meinen, dass Entschädigungszahlungen an Hinterbliebene Afghanen dazu motivieren, Druck auf ISAF aufzubauen, um ebenfalls in den Genuss von Zahlungen zu kommen. Es ist bestätigt, dass Afghanen aus diesem Grund in der Vergangenheit mehrfach CIVCAS-Fälle erfunden haben oder die Zahl der Opfer deutlich übertrieben darstellten.
• Die mit Masse xenophobe afghanische Bevölkerung neigt dazu, grundsätzlich Fremde für negative Ereignisse verantwortlich zu machen. Zudem gibt es eine ausgeprägte Neigung zu Verschwörungstheorien.

Wie vertreten die These, dass zivile Kollateralschäden in der von ISAF verantworteten Größenordnung ein nachrangiges Problem sind, solange diese nur vorübergehend auftreten und von einem wahrgenommenen Sicherheitsgewinn für die Bevölkerung begleitet werden. Unter diesen Bedingungen wurden CIVCAS bislang von den Afghanen eher akzeptiert. Die größte Unzufriedenheit gibt es dort, wo sich die Sicherheitslage mangels Präsenz von Sicherheitskräften nicht verbessert. Wichtiger als die Reduzierung von CIVCAS wäre demnach verstärkte Kontrolle der Bevölkerung durch stärkere Präsenz von Sicherheitskräften in der Bevölkerung, auch wenn die vorübergehend mit einem Anstieg von CIVCAS (in der “Clear”-Phase) verbunden sein könnte.

Die durch ISAF verursachten zivilen Kollateralschäden sind laut VN seit 2009 deutlich zurückgegangen (um rund 60%), während die Aufständischen immer mehr afghanische Zivilisten absichtlich oder unabsichtlich töten. Die Aufständischen werden für rund 75% der Todesfälle verantwortlich gemacht. Nach ISAF-Zahlen waren es zuletzt sogar rund 90%. Hier der vollständige VN-Bericht.

Es stellt sich die Frage nach der Relevanz dieser Zahlen. ISAF hat trotz reduzierter Kollateralschäden offenbar nicht an Rückhalt in der Bevölkerung gewonnen. Dies mag auch andere Gründe haben, unterstützt aber unsere Bewertung, dass die operative Bedeutung des Themas in der deutschen Diskussion überbewertet wird. Umgekehrt haben ja die Aufständischen auch nicht an Rückhalt verloren, weil sie mehr Zivilisten töteten. Eher noch scheint dies für sie positive Einschüchterungswirkung zu erzielen. Diese Logik  scheinen die VN nicht zu verstehen:

“Wenn sie die Zukunft Afghanistans mitgestalten wollen, können sie dabei nicht über die Leichen so vieler Zivilisten gehen”, sagte der UN-Sondergesandte Staffan De Mistura.

Eben weil die Aufständischen u.a. durch Tötung von Zivilisten die Bevölkerung so effektiv einschüchtern, werden sie die Zukunft Afghanistans vielleicht nicht nur mitgestalten, sondern in Teilen bestimmen. Davon abgesehen ist aus Sicht der politisch relevanten westlichen Akteure nicht die Tötung von Zivilisten der Faktor, der gegen eine Machtbeteiligung der Aufständischen spricht, sondern deren fortgesetzte Unterstützung für und Zusammenarbeit mit internationalen militanten Netzwerken.

Zahlreiche Informationen zum Tanklaster-Vorfall und den jetzt offenbar vereinbarten Entschädigungszahlungen vom wie immer kompetenten Christoph Reuter: Erstmals wird offen erwähnt, dass die Bundeswehr jetzt von 91 Toten ausgehe. Reuter war als einer der wenigen Journalisten aus Deutschland vor Ort und hatte eigene Recherchen angestellt, die auf die gleiche Zahl gekommen waren. Reuters Zahl erschien uns nachvollziehbar, und seine Recherchemethoden belastbar. Interessant auch die Erwähnung der Rolle des “Interkulturellen Einsatzberaters” (IEB) der Bundeswehr.

Der Artikel bestätigt ein weiteres mal, dass die Kollateralschäden des 04.09.2009 auch von den betroffenen Großfamilien eher gelassen aufgenommen wurden:

“Insgesamt waren die Runden weit kooperativer, als wir gedacht hatten”, sagt Kock rückblickend über die Gespräche – “Frei von Wut, ziemlich frei von Vorwürfen.” Tenor sei eher gewesen: “Es ist nun einmal geschehen.”

Da die für afghanische Verhältnisse nicht unerheblichen Zahlungen unterschiedslos an Familien sowohl feindlicher Kämpfer als auch ziviler Plünderer geleistet werden, besteht das Risiko, dass Familien dazu motiviert werden könnten, weitere “überflüssige” spätgeborene Söhne auf diesem Wege loszuwerden. Solche Söhne sind aufgrund von Erbfolge etc. ansonsten manchmal nur schwer zu versorgen.

Die Erwähnung der Zahlungen in den Medien könnte jetzt zudem dazu führen, dass die Empfängerfamilien zum Ziel von Kriminalität werden. Zudem haben wir schlechte Erfahrungen mit Einrichtungen wie der afghanischen Menschenrechtskommission gemacht und möchten nicht ausschließen, dass es bei der Auswahl der Familien und anderen Details zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein mag.

(gefunden auf der “Augen Geradesaus!”-Facebookseite)

In der Counterinsurgency-Diskussion wird der “Schutz der Bevölkerung” in Afghanistan inklusive der Minimierung von Opfern in dieser Bevölkerung als Voraussetzung für militärische Erfolge verstanden.

Wir halten die Formulierung des “Schutzes der Bevölkerung” jedoch für einen irreführenden Euphemismus. In der Praxis geht es weniger um “Schutz der Bevölkerung” als um die Kontrolle derselben. Wir halten französische COIN-Ansätze in diesem Zusammenhang für realiätsgerechter als amerikanische. Kritik an der amerikanischen COIN-Doktrin und ihrem Schwerpunkt auf Vermeidung von Opfern etc. betont, dass die amerikanischen Erfolge in den sunnitischen Teilen des Iraks 2006 im Wesentlichen eine Folge der Wahrnehmung amerikanischer Kräfte als “stärkster Stamm” waren und mit einem Anstieg an zivilen Kollateralschäden einhergingen.

Wichtiger als Beliebtheit ist die glaubwürdig demonstrierte Fähigkeit, den eigenen Willen gegen Herausforderer konsequent durchsetzen zu können, Abweichler zu bestrafen sowie Verbündete zu belohnen. Der rasche Zusammenbruch der Taliban Ende 2001 hatte auch damit zu tun, dass die afghanische Bevölkerung die Erwartung hatte, dass die USA so handeln würden wie oben beschrieben.

Wenn die Vermeidung von Opfern unter der Bevölkerung ein wesentlicher Faktor für militärischen Erfolg in Afghanistan/Pakistan wäre, hätten die Aufständischen längst verloren. In Afghanistan töten die Aufständischen weit mehr Zivilisten als westliche Kräfte es tun. Dies schadet den Aufständischen jedoch nicht, sondern ist eine der Ursachen ihres relativen Erfolges. Die Aufständischen sind nicht deshalb erfolgreicher als westliche Kräfte, weil sie beliebter sind und die Zivilbevölkerung stärker schonen würden, sondern weil sie brutaler sind und von den Menschen stärker gefürchtet werden.

Während der operative Erfolg der Reduzierung ziviler Kollateralschäden durch ISAF weiterhin auf sich warten lässt, demonstrieren die Aufständischen in Afghanistan und Pakistan täglich ihr überlegenes Verständnis der Bedeutung der Kontrolle der Bevölkerung.  Sowohl in Afghanistan als auch in Pakistan scheiterten zahlreiche Versuche des Widerstands gegen die Aufständischen nur an der raschen und harten Reaktion der Aufständischen und nicht etwa an der größeren Beliebtheit der Aufständischen.

Der heutige Anschlag der pakistanischen Taliban auf eine Versammlung von zum Widerstand bereiten Stammesführern in Mohmand im Nordwesten Pakistans ist nur ein Beispiel von vielen für die konsequente Ausübung von Kontrolle über Bevölkerungen durch die Aufständischen. Auch wenn bei aktuellen Anschlag rund 60 Zivilisten getötet wurden, so kann man sich sicher sein, dass es dagegen keine Demonstrationen und nur wenig offen geäußerte Empörung geben wird. Die Aufständischen demonstrieren mit solchen Aktionen glaubwürdig, dass sie stärker und entschlossener sind als ihre Gegner. Das ist für die Gewinnung von “Hearts and Minds” viel wichtiger als der Bau von Mädchenschulen, die man inklusive der Schülerinnen mangels Präsenz in der Fläche ohnehin nicht sichern kann.

Eine aktuelle Studie behauptet, dass zivile Kollateralschäden in Afghanistan nachweislich Unterstützung für die Aufständischen generieren würden. Der Weblog “Wired” hat die Studie aufgegriffen und erklärt ihre Inhalte zusammengefasst.

Wir stehen dieser These weiterhin skeptisch gegenüber. Die Autoren haben eine bloße Korrelation zwischen zivilen Kollateralschäden und in zeitlichem Abstand nachfolgenden Aktionen der Aufständischen feststellt. Ohne weitere Untersuchung dieser Korrelation behaupten sie, dass die Kollateralschäden die Ursache dieser Aktivitäten darstellen würden. Es sind jedoch durchaus andere Erklärungen für diese Korrelation denkbar. So ist der Großteil der zivilen Kollateralschäden an den Schwerpunkten der Aufstandsbewegung zu beobachten, an denen überdurchschnittlich viel Luftnahunterstützung eingesetzt wird, welche den Großteil der CIVCAS erzeugt. Da die Aufständischen in den vergangenen Jahren an diesen Schwerpunkten allgemein stärker aktiv geworden sind, ist die beobachtete Korrelation in unseren Augen einfacher durch den allgemeinen Trend erklärbar als durch einen ursächlichen Zusammenhang zwischen CIVCAS und diesen Vorfällen.

Ohne eine Analyse von Vorfällen und ihrer Wirkung auf Aufständische und Bevölkerung im Detail wird sich die Frage nach dem Zusammenhang zwischen CIVCAS und Unterstützung für die Aufstandsbewegung nicht abschließend beantworten lassen. Bei relativ gut untersuchten Vorfällen wie z.B. dem Tanklaster-Vorfall bei Kunduz im September 2009 war der von der aktuellen Studie behauptete Zusammenhang jedoch nicht zu beobachten.

General McChrystals Schwerpunktsetzung auf die Vermeidung ziviler Kollateralschäden haben wir kritisiert, weil aus unserer Sicht der Zusammenhang zwischen Kollateralschäden und der Unterstützung der Bevölkerung für eine der Konfliktparteien unzureichend belegt ist.

Die Folgen des Tanklaster-Vorfalls sind dafür ein gutes Beispiel: Auch wenn hier möglicherweise nicht unbeträchtliche Kolletaralschäden aufgetreten sind, so war die psychologische Wirkung der Luftangriffe auf die verschiedenen Bevölkerungsgruppen insgesamt dennoch eher positiv bis neutral. Umgekehrt hatte die insgesamt deutliche Reduzierung der Kollateralschäden seit  2009 kaum messbare positive Wirkung erzielt.

Der neue ISAF-Kommandeur General David Petaeus hat wohl auch vor diesem Hintergrund eine strategische Neuausrichtung in Aussicht gestellt:

[Petraeus] hatte ferner angekündigt, die militärischen Einsatzregeln zu überdenken, nach denen der Waffeneinsatz stark eingeschränkt ist, um die Zivilbevölkerung zu schützen. Die Truppen müssten künftig wahrscheinlich deutlich aggressiver gegen die Taliban vorgehen, sagte Petraeus.

Auch wenn zivile Kollateralschäden bestimmt keine positive Wirkung erzeugen, so sind sie aus unserer Sicht nicht der wichtigste Faktor, was Rückhalt für die Aufständischen und Distanz gegenüber ISAF und afghanische Regierung in der Bevölkerung angeht. Dies zeigte sich auch im Irak, wo die Zahl der Kollateralschäden während des erfolgreichen amerikanischen Vorgehens 2006-2007 zunächst deutlich angestiegen war. In Afghanistan scheint die Bevölkerung weniger über die Kollateralschäden frustriert zu sein, sondern eher über die ausbleibende Wirkung einer Strategie, die Räume nicht dauerhaft unter Kontrolle gebacht hat.

Wir vertrauen exakt drei deutschen Journalisten, was Afghanistan angeht. Friederike Böge gehört dazu. Ihre Berichte aus Kunduz waren besser als manches, was innerhalb der Bundeswehr auf offiziellem Wege gemeldet wurde.

Nun berichtet sie aus Kandahar. Ihre Beobachtungen erklären, warum die Anstrengungen General McChrystals zur Reduzierung ziviler Kollateralschäden nicht die erhoffte Wirkung auf die Wahrnehmungen innerhalb der afghanischen Bevölkerung hatten. Anlass ist ein aktueller Selbstmordanschlag der Aufständischen auf eine afghanische Hochzeitgesellschaft, für den die Bevölkerung offenbar ISAF bzw. die USA verantwortlich macht:

Die Vorstellung, ausländische Truppen würden regelmäßig Hochzeitsfeiern bombardieren, gehört zum Standardrepertoire der Taliban-Propaganda und hat sich ins kollektive Bewusstsein der Kandaharis eingebrannt.

Wir hatten in diesem Zusammenhang von einem strukturellen Wahrnehmungsproblem gesprochen.

In Afghanistan hört man regelmäßig von solchen Reaktionen, und eine verbreitete Reaktion auf Seiten westlicher Kräfte ist Kopfschütteln über die hoffnungslosen Einheimischen.  Wir teilen diese Reaktion meistens. Zu Frau Böges Leistungen gehört es, mit großer Sensibiltität zuzuhören und dem Leser überzeugend  zu erklären, woher diese Wahrnehmungen auf afghanischer Seite kommen.