Weblog Sicherheitspolitik

Mohammed Omar, der Gouverneur der Provinz Kunduz, kritisiert die Bundeswehr:

They are overly cautious, and they don’t even get out of their vehicles. They should leave, and the Americans should replace them. The Americans would finally provide security.

Omars eigene Rolle in der Provinz ist durchaus fragwürdig, aber mit seiner Kritik an der Bundeswehr steht er auch unter Afghanen nicht alleine dar. Auch eine optimal ausgerüstete und ausgebildete Armee ist nutzlos, wenn sie nicht handelt.

Die verbreitete deutsche Selbsttäuschung, die Passivität und demonstrative Schwäche als erfolgreichen zivilen Ansatz verklärt, hatte schon Susanne Koelbl kritisiert:

Nichts machen die Deutschen besser, jedoch halten sie sich konsequent von allem fern, was Gefahr und Risiko bedeutet.

Nachdem die Aufständischen in Kunduz ab dem Frühjahr 2007 ihre Aktivitäten ausgeweitet hatten, hat die Bundeswehr in Kunduz gravierende Fehler gemacht. Anstatt in der Bevölkerung noch stärkere Präsenz zu zeigen, hat man diese Präsenz auf das Minimum reduziert. In der Folge gewannen die Aufständischen an Bewegungsfreiheit und an Möglichkeiten zur Einschüchterung der Bevölkerung:

A prominent political leader from the north, speaking on condition of anonymity, put it this way: ‘The Taliban are coming toward us. What should we do? Who will defend us? Who will protect us? This is in the minds of the people in the north.

Die Bundeswehr hat durch Reduzierung ihrer Präsenz zwar wahrscheinlich kurzfristig das Risiko eigener Verluste reduziert, aber dies kann nicht das wichtigste Ziel in einem militärischen Einsatz sein. General Lutz Niemann sagte dazu einst treffend:

Gesunde Rückkehr ist nicht unser Hauptauftrag. Unser Auftrag ist die Stabilisierung [...] in Afghanistan [...] mit militärischen Mitteln. Dies ist mit Risiken verbunden. Risiken für Leib und Leben sind Teil soldatischer Berufserfüllung.

Die USA machten im Irak zudem die Erfahrung, dass der gegenwärtig von der Bundeswehr praktizierte Ansatz nur kurzfristig das eigene Risiko reduziert.

Gemessen am Ziel, im Distrikt Chahar Darreh ein sicheres Umfeld vor den Wahlen zu schaffen, ist die Operation Oqab eindeutig gescheitert. Mehrere Quellen bestätigen inzwischen, dass Aufständische in Teile des Distrikts zurückgekehrt sind, nachdem sie zunächst ausgewichen waren. Es handelt sich um das übliche Muster bei solchen Operationen.

Grund für das Scheitern sind allerdings weniger Versäumnisse der Bundeswehr als Fehler der politischen Führung und die Schwäche der afghanischen Partner, die allerdings vor Beginn der Operation bekannt war.

In Deutschland sollte nun eine Diskussion über die Konsequenzen geführt werden:

• Die Afghan National Army (ANA) ist offenbar nicht ausreichend motiviert, den Distrikt zu sichern, und die Polizei scheint nicht in der Lage dazu zu sein bzw. kollaboriert sogar mit Aufständischen. Es scheint daher mittelfristig keine Alternative zu einem verstärkten Einsatz der Bundeswehr im Distrikt zu geben. Die QRF kommt wegen der Langfristigkeit es erforderlichen Einsatzes nur als Zwischenlösung in Frage. Also sind zusätzliche Kräfte erforderlich.
• Der Kern des Netzwerks der Aufständischen ist weiterhin intakt. Der Leiter des afghanischen Nachrichtendienstes NDS in Kunduz erklärte, dass im Raum Kunduz die Tötung oder Gefangennahme von einer Gruppe von zehn Führern der Aufständischen die Aufstandsbewegung dort entscheidend schwächen würde. Afghanische Sicherheitskräfte können dies aus verschiedenen Gründen nicht leisten, und die Bundeswehr ist dazu noch nicht befugt. Die Bundesregierung müsste entweder hier nachbessern oder bei Verbündeten um Unterstützung nachsuchen. Diese Maßnahmen sind allerdings von geringerer Bedeutung als physische Kontrolle des Distrikts und würden diese nicht ersetzen.
• Unklar ist, ob afghanische Regierung, PRT Kunduz und Hilfsorganisationen nach einer militärischen Sicherung des Distrikts konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Bevölkerung und Stärkung der Autorität der Regierung planen. Unter den gegenwärtigen Bedingungen können in Chahar Darreh Wiederaufbau & Entwicklung nicht stattfinden, auch wenn die Helferszene so tut, als sei bewaffneter Schutz nicht erforderlich oder kontraproduktiv.
• Der von der Bundesregierung ausgeübte Druck auf die afghanische Regierung zur Entfernung des unzuverlässigen Gouverneurs von Kunduz, Mohammed Omar, war offenbar ineffektiv: Er ist weiterhin im Amt. Das Vorgehen gegen korrupte und unzuverlässige Elemente in Regierung und Behörden stellt landesweit eine der größten Herausforderungen dar.

Die Aufgaben in Chahar Darreh wären trotz allem lösbar, wenn die Bundesregierung den Willen dazu aufbringen würde. Anstatt über Begrifflichkeiten (Krieg oder nicht-Krieg) zu streiten sollte endlich über Lösungen diskutiert und gehandelt werden. Verantwortungsbewusste Politiker könnten zwischenzeitlich damit beginnen, die Bevölkerung auf die erforderlichen Maßnahmen einzustimmen.